Grundlegendes zum EU-Führerschein

Grundlegendes zum EU-Führerschein

Bereits 1980 hat der Ministerrat der Europäischen Gemeinschaft mit der ’Ersten Richtlinie über den Führerschein’ erste Maßnahmen zur Harmonisierung des Fahrerlaubnisrechts eingeleitet. 1991 wurde dann durch den Ministerrat der Europäischen Gemeinschaft die ’Zweite Richtlinie über den Führerschein’ verabschiedet, die folgende wesentlichen Bestimmungen enthalten:

  • die gegenseitige unbefristete Anerkennung der Führerscheine, auch wenn der Inhaber seinen Wohnsitz in einen anderen Mitgliedstaat verlegt,

  • die Einführung der internationalen Einteilung der Fahrerlaubnisklassen mit den Klassen A bis E und der Möglichkeit von Unterklassen und

  • die Einführung eines einheitlichen Führerscheinmusters im Scheckkartenformat als Alternative zum herkömmlichen rosafarbenen Papiermuster.

Die Dritte EG-Richtlinie über den Führerschein, dessen Umsetzung in nationales Recht in zwei Stufen erfolgte, wurde im Dezember 2006 auf den Weg gebracht. Die Regelungen sollten in erster Linie dem sogenannten Führerschein-Tourismus entgegen und traten zum 19. Januar 2009 in Kraft.

Da EG-Richtlinien in den Mitgliedstaaten nicht unmittelbar gelten, müssen sie in das nationale Recht umgesetzt werden. In der Bundesrepublik Deutschland ist das im Wesentlichen durch:

  • das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze vom 24. April 1998 (Bundesgesetzblatt (BGBl.) I Seite 747) und

  • die Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung) vom 18. August 1998 (BGBl. I Seite 2214, Heft 55. Die Verordnung wurde darüber hinaus mit Begründung abgedruckt im Verkehrsblatt Heft 20, Erscheinungsdatum 30. Oktober 1998) geschehen.

Das Gesetz und die Fahrerlaubnis-Verordnung traten am 1. Januar 1999 in Kraft. Der EU- Führerschein, fälschungssicher und im praktischen Scheckkartenformat, ist in den regional zuständigen Fahrerlaubnisbehörden erhältlich. Hier können Sie ebenfalls Ihre Fragen bezüglich der Antragstellung, Besitzstandsschutzregelung, Ausfertigung, EU-Anerkennung und zu anderen Themen stellen.

Das zum 1. Januar 1999 eingeführten neuen Gesetz und Fahrerlaubnisrecht enthält unter anderem die Vorschriften für die Fahrerlaubnis auf Probe und das geänderte Punktsystem. Zudem wurden für Europa harmonisierte Fahrerlaubnisklassen nebst verschiedenen Unterklassen eingeführt, welche die bisher in Deutschland gültigen Klassen ablösten.

Weitere Links:

Voraussetzung für den EU-Führerschein
EU-Führerschein - Fahrerlaubnisklassen
EU-Führerschein - Ärztliche Untersuchung EU-Führerschein: Besitzstandsregelungen / Übergangsregelungen Grundlegendes zum EU-Führerschein

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